Photo by Justus Menke on Unsplash +++ UPDATE – November 2020 – aktuelle Änderungen in Reutlingen +++ Unser Partner green-zones.eu bietet den Mitglieder des BdKEP die neuesten Informationen rund um das Thema Dieselfahrverbote. Reutlingen: Laut dem Regierungspräsidium Tübingen sind Dieselfahrverbote vom Tisch. Aufgrund des überarbeiteten Luftreinhalteplans werden die Grenzwerte eingehalten. Maßnahmen sind unter anderem Geschwindigkeitsreduzierungen, Begrenzung von Fahrspuren und Kontrollen des Lkw-Durchfahrtsverbots Photo by Chris Haws on Unsplash +++ UPDATE – Oktober/November 2020 – aktuelle Änderungen in Essen | Wiesbaden | Mainz | Düsseldorf +++ Unser Partner green-zones.eu bietet den Mitglieder des BdKEP die neuesten Informationen rund um das Thema Dieselfahrverbote. Essen: Die Stadt führt am 27.Oktober 2020 ihre erste Umweltspur ein. Ab dann ist die Fahrt für alle Fahrzeuge außer dem ÖPNV, Fahrräder und Einsatzfahrzeuge verboten – auch vorerst für Elektrofahrzeuge und Taxis. Sie führt über eine 1,2 Kilometer lange Teilstrecke des Innenstadtrings. Wiesbaden: Die DUH fordert bis zum 20. November 2020 Lösungsansätze zur Umsetzung des Luftreinhalteplans seitens der hessischen Stadt, da die versprochenen Maßnahmen bis dato nicht umgesetzt wurden. Es drohen ab 2021 Dieselfahrverbote! Die ursprünglich für November geplante Umweltspur wurde aufs Frühjahr 2021 verschoben. Mainz: Die DUH und die Stadt Mainz einigen sich auf einen Vergleich – somit sind die Dieselfahrverbote vom Tisch. Für bessere Luft und die Einhaltung der Grenzwerte soll, neben den bereits vorgenommenen Maßnahmen, eine veränderte Ampelschaltung mit längeren Rotphasen sorgen. Düsseldorf: Die Umweltspuren auf der Prinz-Georg-Straße und Merowingerstraße werden bis zum 06.12.2020, dem offiziellen Ende des Testbetriebs der Werstener Straße, in Betrieb bleiben. Im Dezember wird dann über die Zukunft aller drei Umweltspuren gleichzeitig abgestimmt und welche Maßnahmen als Alternative eingeführt werden. Photo by CHUTTERSNAP on Unsplash +++ UPDATE 19.06.2020 – Antrag "Saubere Luft durch wirksame und verhältnismäßige Maßnahmen gewährleisten" +++
Berlin: (hib/LBR) Die FDP-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag (19/20056) auf, festzustellen, dass der Corona-Lockdown gezeigt hat, dass Dieselmotoren in Pkw "oftmals nur nachrangigen Einfluss" auf hohe Werte von Stickstoffoxiden (NOx) und Feinstaubwerte in Innenstädten hat. Fahrverbote seien nur dann zulässig, wenn diese "nachweislich und maßgeblich zur Luftreinhaltung beitragen", andernfalls seien sie als Eingriff in das Eigentum der Menschen nicht vom Grundgesetz abgedeckt, schreibt die Fraktion im Antrag weiter. Nach dem Willen der Fraktion müssten Fahrverbote daher dort, wo das Überschreiten der Immissionsgrenzwerte für NOx und Feinstaub nicht zweifelsfrei auf den Pkw-Verkehr zurückzuführen sei wieder aufgehoben werden. Darüber hinaus fordern die Abgeordneten, die während des Corona-Lockdowns gewonnenen Erkenntnisse "der teilweise mangelnden Korrelation zwischen Verkehr und Luftschadstoffen" wissenschaftlich untersuchen zu lassen. Photo by Maxime Lebrun on Unsplash +++ UPDATE – Februar 2020 – aktuelle Gerichtstermine und Änderungen in Mainz ab 01.07.2020 +++ Unser Partner green-zones.eu bietet den Mitglieder des BdKEP die neuesten Informationen rund um das Thema Dieselfahrverbote. Bochum | Bielefeld | Düren | Hagen | Oberhausen | Paderborn | Gelsenkirchen: 13. Februar 2020 Nach Verhandlungen mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und den jeweiligen Städten vor dem OVG Münster, sind nun Einigungen bezüglich der Dieselfahrverbote erzielt worden. Die Ergebnisse werden am 28.Februar verkündet. Ob Fahrverbote kommen oder nicht, ist dabei völlig offen. Wuppertal: 13. Februar 2020 Die Stadt Wuppertal konnte sich mit der DUH vor dem OVG Münster vorerst nicht einigen. Daher sind weitere Verhandlungen am 10.März angesetzt. Ob Fahrverbote kommen oder nicht, ist dabei völlig offen. Mainz: 03. Februar 2020 Die DUH und die Stadt Mainz haben sich überraschend geeinigt, um eine große Dieselfahrverbotszone zu vermeiden. Ab dem 01.07.2020 gibt es nun ein Dieselfahrverbot zwischen dem Kaiser-Karl-Ring und der Holzhofstraße - inkl. der Zufahrt zur Theodor-Heuss-Brücke. Verboten sind alle Fahrzeuge, welche nicht mindestens die Euronorm 6 (Diesel) oder Euronorm 3 (Benzin) einhalten. Photo by Denys Nevozhai on Unsplash +++ DIESEL-UPDATE - Entscheidung des OVG Münster für Bonn und Dortmund 2020 +++ Unser News-Partner green-zones.eu hat folgende Neuigkeiten zu dem Stand der Vergleichsverhandlungen vor dem Oberverwaltungsgericht Münster für die Städte Bonn und Dortmun Nachdem am Dienstag, dem 14. Januar 2020 vor dem Oberverwaltungsgericht Münster die Vergleichsverhandlungen der Städte Bonn und Dortmund mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) stattfand, wurde nun das Ergebnis verkündet: Bonn - Es gibt KEINE Dieselfahrverbote! Aufgrund der in letzter Zeit stetig immer besser werdenden Luftwerte, seien Maßnahmen wie Tempo 30, Umrüstung der Städtischen Busflotte und Einrichtung mehrerer Radpendlerrouten ausreichend. Dortmund - Dieselfahrverbote kommen! Wenn auch nicht flächendeckend und „nur“ in Form einer Umweltspur. Es wurde sich darauf geeinigt, dass Dortmund eine Umweltspur auf der Brackeler Straße zwischen Borsigplatz und Im Spähenfelde eingerichtet wird. Der ca. 200m lange Abschnitt darf nur noch von Linienbussen, Elektrofahrzeugen und Fahrrädern befahren werden. Die Umsetzung soll noch im 1. Quartal diesen Jahres erfolgen. Sehen Sie auch unsere überarbeitete Photo by Maxim Abramov on Unsplash +++ UPDATE - Januar 2020 – aktuelle Gerichtstermine und Änderungen in Stuttgart ab 2020 +++ Unser Partner green-zones.eu bietet den Mitglieder des BdKEP die neuesten Informationen rund um das Thema Dieselfahrverbote. Hier nun die aktuellen Infos für Januar/Februar 2020: Bonn | Dortmund: 14. Januar 2020 Am Dienstag, dem 14. Januar 2020 erfolgt vor dem Oberverwaltungsgericht Münster die Vergleichsverhandlung der Stadt Bonn mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Das Ziel ist es Dieselfahrverbote zu vermeiden und zu prüfen, ob der bisherige Luftreinhalteplan mit den jeweiligen Maßnahmen gegen die Überschreitung der Stickoxidwerte ausreichend sind. Bochum | Düren | Hagen | Oberhausen | Paderborn | Wuppertal: 11. und 12. Februar 2020 Am 11. und 12. Februar 2020 erfolgt vor dem Oberverwaltungsgericht Münster die Vergleichsverhandlung der Stadt Bochum mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Das Ziel ist es Dieselfahrverbote zu vermeiden und zu prüfen, ob der bisherige Luftreinhalteplan mit den jeweiligen Maßnahmen gegen die Überschreitung der Stickoxidwerte ausreichend sind. Stuttgart: Änderungen ab dem 01.01.2020 Seit dem 01.01.2020 gibt es weitere Fahrverbote in Stuttgart. Zusätzlich zur grünen Umweltplakette und dem Diesel Euro 4 Fahrverbot für die gesamte Stadt, kommen nun noch Fahrverbote für PKWs und Wohnmobile mit Diesel Euro 5 für 4 einzelne Strecken hinzu. Wer einen Euro 5 Diesel fährt, darf auf folgenden Strecken nicht mehr verkehren und muss sich Ausweichrouten suchen:
Photo by Florian Rieder on Unsplash +++ UPDATE 3 - Dezember 2019 – Diesel-Fahrverbote in Frankfurt frühestens ab 2021 +++ Frankfurt bleibt vorerst von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge verschont.
Weitere Infos finden Sie in der... +++ UPDATE 2 - Dezember 2019 – Luftreinhalteplan in Hamburg - Ein Kommentar von ZEIT ONLINE +++ Das Fahrverbot ist eine der Maßnahmen, die der Luftreinhalteplan des Stadtstaats vorsieht. Doch nun hat das Hamburger Oberverwaltungsgericht das Land verurteilt, diesen Plan zu überarbeiten. Denn es gibt weitere Straßen, in denen die Luft schlechter ist, als es das europäische Umweltrecht erlaubt, darunter die stark befahrene Habichtstraße im Bezirk Hamburg-Nord, die zum Ring 2 gehört. Hier hatte das Land auf Fahrverbote bislang verzichtet, weil die Folgen für den Verkehrsfluss aus Sicht der Planer zu schwer wogen. Aber ist die Freiheit, Auto zu fahren, wichtiger als die Gesundheit der Anwohner stark befahrener Straßen? +++ UPDATE Dezember 2019 – Vorerst kein Diesel-Fahrverbot in Essen +++
Weitere Infos finden Sie auch unter... Photo by Markus Spiske on Unsplash+++ UPDATE Oktober 2019 – Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert, alle Lieferdienste mit älteren Dieselfahrzeugen aus Stuttgart auszusperren +++
Weitere Infos finden Sie auch unter... Photo by Ludovic Charlet on Unsplash+++ UPDATE 26.09.2019 – Wie bewertet die Bundesregierung die Auswirkungen von Fahrverboten +++ Berlin: (hib/HAU) Die FDP-Fraktion möchte von der Bundesregierung wissen, wie sie die Auswirkungen von Fahrverboten bewertet, die aufgrund von NO2-Grenzwertüberschreitungen erlassen wurden. In einer Kleinen Anfrage (19/13250) erkundigen sich die Abgeordneten außerdem nach Städten, denen nach Kenntnis der Bundesregierung Fahrverbote aufgrund von NO2-Grenzwertüberschreitungen drohen. +++ UPDATE 20.08.2019 – Ab Donnerstag, 22. August 2019, wird in der Kölner Innenstadt sowie in Teilen von Deutz und Mülheim eine Durchfahrtverbotszone für Lastkraftwagen (Lkw) mit mehr als 7,5 Tonnen Gesamtgewicht in Kraft gesetzt +++ Sehen Sie dazu unsere aktualisierte Grafik. Weitere Infos finden Sie auch unter dem BdKEP BLOG +++ UPDATE 01.08.2019 – Vorerst kein Diesel-Fahrverbot in Aachen - DUH fordert Fahrverbote für saubere Luft in Regensburg und Passau +++ Aachen - Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster bedeutet für Aachen folgendes:
Sollten dann im durch die Umsetzung des überarbeitetetn Luftrinhalteplans wieder die Grenzwerte nicht eingehalten werden:
Regensburg | Paussau - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat zwei weitere Klagen gegen den Freistaat Bayern eingereicht. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof solle den Freistaat verurteilen, die Luftreinhaltepläne zu ändern und die Grenzwerte in den gesamten Stadtgebieten rasch einzuhalten. Sehen Sie dazu unsere aktualisierte Grafik. Weitere Infos finden Sie auch unter... +++ UPDATE 24.07.2019 – Diesel-Fahrverbot in Berlin spätestens ab Anfang September 2019 +++ Diesel-Fahrverbote in Essen, Gelsenkirchen, Köln und Bonn werden nicht automatisch umgesetzt +++ Berlin - Einen Stichtag, an dem die Neuerungen in Kraft treten werden, gibt es nicht. Während der Pressekonferenz sprach Günther von einer „sukzessiven Einführung“ der Dieselfahrverbote und der Temporeduzierungen. Zunächst würden Anhörungen mit den für die Umsetzung der Maßnahmen zuständigen Bezirken stattfinden.
Sehen Sie dazu unsere aktualisierte Grafik. Weitere Infos finden Sie auch unter... In Essen gelten im Moment keine Fahrverbote für Diesel- oder ältere Benzinfahrzeuge. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat am 15. November 2018 eine Entscheidung zu Fahrverboten in Essen getroffen. Danach könnten ab dem 1.7.2019 für 18 Stadtteile sowie für eine Teilstrecke der A 40 Fahrverbote angeordnet werden. Aber es werden ab dem 1. Juli 2019 nicht automatisch Fahrverbote in Kraft treten. Derzeit läuft ein Berufungsverfahren gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Die Stadt Essen vertritt die Position, dass lokale Fahrverbote immer nur das letzte Mittel eines umfassenden Maßnahmenplans zur Verbesserung der Luftqualität in Städten sein können. Erst nach der Entscheidung des dafür zuständigen Oberverwaltungsgerichts Münster wird sich zeigen, ob Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Essen angeordnet werden müssen. Für den Hinweis auf den aktuellen Stand in Essen und Gelsenkirchen möchten wir uns bei der Firma Transporte-Krause in Werl bedanken. Weiterhin sind in Köln und Bonn die Umsetzungen der Diesel-Fahrverbote noch offen, auf grund der aufschiebenden Wirkungen der Berufungen durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen. Sehen Sie dazu unsere aktualisierte Grafik. Weitere Infos finden Sie auch unter… Titel-Photo by BdKEP mza +++ UPDATE 06.06.2019 – Diesel-Fahrverbote in Berlin kommen später +++ Eigentlich war vorgesehen, dass 15 Straßenabschnitte für Diesel-Autos und -Lastwagen bis zur Abgasnorm Euro 5 ab dem 1. Juli tabu sind – mit Ausnahmen unter anderem für Anwohner und Lieferverkehr. Betroffen sind etwa Abschnitte in der…
Die Zeitvorgaben durch das Verwaltungsgericht konnten „trotz hoher Arbeitsintensität“ nicht ganz eingehalten werden Die Maßnahmen könnten dann frühestens ab August umgesetzt werden. Lesen Sie den vollen Artikel im Titel-Photo by Markus Spiske on Unsplash +++ UPDATE 29.05.2019 – Darmstadt – Erstes Diesel- und Benziner-Verbot in Hessen. Bußgelder drohen +++ Am Samstag, den 1. Juni 2019 startet wegen zu hoher Stickoxid-Belastungen das erste Diesel-Fahrverbot in Hessen. Folgende Maßnahmen sollen in Darmstadt umgesetzt werden:
Lesen Sie den vollen Artikel auf +++ UPDATE 30.04.2019 – Stuttgart – Dieselfahrverbote für Autos mit der Abgasnorm Euro 5 ab dem 1. Juli 2019 auf Anordnung des Verwaltungsgerichts Stuttgart +++ In Stuttgart sind auf Anordnung des Verwaltungsgerichts Stuttgart Dieselfahrverbote für Autos mit der Abgasnorm Euro 5 ab dem 1. Juli 2019 zu erlassen. Anderenfalls droht dem Land Baden-Württemberg die Zahlung von Zwangsgeld. Man könne auch auf Fahrverbote verzichten, wenn in Stuttgart die gesetzlichen Grenzwerte auf anderem Weg erreicht würden, erklärte das Gericht. Bislang sei das aber nicht gelungen. Weiteres unter…. &+++ UPDATE 23.04.2019 – Dieselfahrverbote – eine Chronik voreilig gezogener Schlussfolgerungen +++ JITpay™ verfolgt alle Trends und Entwicklungen in den Bereichen Digitalisierung, FinTech und Logistik (4.0). Hier nun eine eindrucksvolle Betrachtung über die Berichterstattung im heutigen Informationszeitalter zum Thema Dieselfahrverbote. Zu finden unter.... Dieselfahrverbote – eine Chronik voreilig gezogener Schlussfolgerungen +++ UPDATE 16.04.2019 – Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat die Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) für gesetzeswidrig erklärt +++ Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat die Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) für gesetzeswidrig erklärt. Das Gericht sieht in der Novelle einen "klaren Verstoß" gegen das europäische Recht. Mit der Novelle wollte die Bundesregierung Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhindern. Als Folge drohen nun in Reutlingen Fahrverbote. Die Stadt kann jedoch noch Revision einlegen. (Quelle: Spiegel) +++ UPDATE 15.03.2019 – Bundesrat billigt Einschränkung von Dieselfahrverboten +++ Nur einen Tag nach dem Bundestag hat am 15. März 2019 auch der Bundesrat die Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur Einschränkung von Diesel-Fahrverboten gebilligt Die wichtigsten Punkte der beschlossenen Dieselgesetze: Fahrverbote sollen „in der Regel“ unverhältnismäßig sein, wenn die Belastung mit NO2 im Jahresmittel 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft nicht überschreitet. Der EU-Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm und ändert sich damit nicht – bei relativ geringer Überschreitung soll er aber mit anderen Mitteln erreicht werden, nicht über das Aussperren älterer Diesel. Wo es Fahrverbote gibt, soll es Ausnahmen geben für:
Auch ältere Diesel, die nach einer Verbesserung der Abgasreinigung weniger als 270 Milligramm Stickoxid pro Kilometer ausstoßen, sollen nicht von Fahrverboten betroffen sein. Überwacht werden sollen Fahrverbote anhand der Nummernschilder nur stichprobenartig und mit mobilen Kontrollgeräten. Heimliche Aufnahmen und Videos sind nicht erlaubt, die Daten müssen spätestens nach zwei Wochen wieder gelöscht werden. Kommunen dürfen weitere Ausnahmen zulassen - besonders nach der bestehenden Regelung, wenn „unaufschiebbare und überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit dies erfordern“. Quellen: Bundesrat.de, Verkehrsrundschau.de, +++ UPDATE 14.02.2019 - Vorerst keine Dieselfahrverbote in Wiesbaden +++ Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) verzichtet in Wiesbaden auf die Durchsetzung von Fahrverboten. Die bisherigen Maßnahmen seien ausreichend. Im Sommer will die Deutsche Umwelthilfe erneut entscheiden. Zusammenfassung:
Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, +++ UPDATE 22.01.2019 - Bund zahlt Diesel-Update +++ KEP-Dienste können seit dem 01.01.2019 einen stattlichen Zuschuss für Hardware-Nachrüstungen bei Lieferfahrzeugen mit Dieselmotor beantragen. Hier geht es zur Meldung. ---------------------------------------------------------------- Die große Übersicht vom BdKEPDiesel Fahrverbote (auch für Nutzfahrzeuge) in Städten werden immer häufiger. Sie beruhen auf Gerichtsurteilen. Die Urteile werden i.d.R. von der Deutschen Umwelthilfe erwirkt. Sie berücksichtigen die von den jeweils betroffenen Städten vorgetragenen Maßnahmenpakete zur Senkung der Emissionen sowie Umfang und Verbreitung der Überschreitungen von Grenzwerten. In Folge dessen werden flächendeckende Diesel Fahrverbote oder Diesel Fahrverbote für Strassenabschnitte verhängt. Der BdKEP hat eine Übersicht der vom Diesel Fahrverbot betroffenen Städte zusammengestellt. Sofern Städte oder aktuelle Informationen fehlen, senden Sie uns bitte einen Hinweis an . Die Diesel Fahrverbot Übersicht macht sichtbar, wie sich die die Fahrverbote bundesweit entwickeln, ab wann sie gelten, welche Fahrzeuge und Zonen betroffen sind, ob es Ausnahmen gibt und welche Strafen bei Verstößen verhängt werden können. Die Angaben beruhen auf Informationen der BdKEP Mitglieder und eigenen Recherchen. Alle Angaben sind ohne Gewähr. Aachen | Berlin |Bochum |Bonn |Darmstadt |Dortmund |Düren |Düsseldorf |Essen |Frankfurt |Gelsenkirchen |Hamburg |Köln |Mainz |Reutlingen |Stuttgart Prozesse laufen für Backnang, Esslingen, Halle (Saale), Hannover, Heilbronn, Kiel, Limburg, Ludwigsburg, Marbach, München, Offenbach, Paderborn, Reutlingen (Stand 14.12.18)
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(Angaben ohne Gewähr) +++ UPDATE 22.01.2019 - Bund zahlt Diesel-Update +++Das Bundesverkehrsministerium stellt seit dem 01. Januar 2019 zunächst rund 333 Millionen Euro für die Hardware-Nachrüstungen von leichten und schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen bereit. Das bedeutet pro Fahrzeug ist eine Förderung bis zu 12.000 € möglich. Mit der Hardware-Nachrüstung sollen besonders von Stickstoffdioxid-Grenzüberschreitungen betroffene Städte unterstützt werden. Zuständig für die Bearbeitung der Anträge ist die Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen. Adresse: Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV) Schloßplatz 9 26603 Aurich Tel.: 04941/602-788 E-Mail: https://www.bav.bund.de/DE/Home/home_node.html Förderberechtigt sind Fahrzeughalter mit gewerblich genutzten Fahrzeugen von 2,8 t bis 7,5 t und die ihren Firmensitz in der von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Stadt oder den angrenzenden Landkreisen haben sowie die gewerblichen Fahrzeughalter, deren Firma nennenswerte Aufträge in der Stadt hat. https://www.bav.bund.de/DE/4_Foerderprogramme/91_Nachruestung_Handwerker_und_Lieferfahrzeuge/Nachruestung_Handwerker_Lieferfahrzeuge_node.html Für dieses Förderprogramm wird in zwei unterschiedlichen Förderrichtlinien zwischen "leichten" und "schweren" Fahrzeugen unterschieden. Fahrzeuge von 2,8 t bis 3,5 t https://www.bav.bund.de/DE/4_Foerderprogramme/91_Nachruestung_Handwerker_und_Lieferfahrzeuge/01_leicht/Nachruestung_Handwerker_Lieferfahrzeuge_leicht_node.html Fahrzeuge von 3,5 t bis 7,5 t https://www.bav.bund.de/DE/4_Foerderprogramme/91_Nachruestung_Handwerker_und_Lieferfahrzeuge/02_schwer/Nachruestung_Handwerker_Lieferfahrzeuge_schwer_node.html Für die Förderung muss eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) für die Nachrüstsysteme nachgewiesen werden. Das Bundesverkehrsministerium will damit sicherstellen, dass die Einsparziele in Höhe von bis zu 85 Prozent auch im Realbetrieb erreicht werden. Die Anträge für eine ABE der Nachrüstsysteme können ab sofort beim KBA gestellt werden. Quelle: Verkehrsrundschau 01-02/2019 ------------------------------------------------------------------------------------------------------- Quellen: https://www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/abgas-diesel-fahrverbote/fahrverbote/dieselfahrverbot-faq/ |