Polen galt in der EU als Musterknabe unter den neuen Mitgliedsstaaten. Nach den jüngsten Veränderungen fragen sich nun Viele: Wo liegt Polen in Europa? Über die Hintergründe spricht Piotr Buras, Leiter des Warschauer Büros des European Council on Foreign Affairs. Polen ist in den letzten Jahren als europäisches Erfolgsmodell gefeiert worden. Nach den letzten Wahlen fragen sich nun Viele: Wo liegt Polen in Europa? Bis vor kurzem schwärmten noch die westlichen Medien von Polen als einem Beispiel der gelungenen Transformation, gefestigten Demokratie und eines beispiellosen Wirtschaftserfolges, der sich in den europäischen Krisenjahren vor allem dadurch bemerkbar machte, dass Polen als einziges EU-Land keine Rezession erleiden musste. Heute ist Polen wieder auf den Titelseiten der internationalen Presse. Allerdings sprechen die Überschriften eine völlig andere Sprache. Von einer Gefährdung oder gar dem Ende der Demokratie ist die Rede, von einer „Orbanisierung“ Polens und seinem Abrutschen in die europäische Peripherie. Das Lob auf den Musterknaben ist, fast über Nacht, zum Tadel des Bösewichts mutiert. Das passt irgendwie nicht zusammen. So muss man sich die Frage stellen: Hatten die ausländischen (aber auch viele polnische) Beobachter ein falsches Bild des Landes vor den Augen, als sie in den vergangenen Jahren seine Tugenden und Errungenschaften in den Himmel lobten? Oder erliegen sie heute einer kollektiven Hysterie beim Anblick einer politischen Wende, die in einer Demokratie durchaus möglich, erlaubt und normal sein sollte?
Und wie antworten Sie? Ich glaube, man muss zuerst schauen, wo sich die Polen selbst in Europa verorten. In Polen hat 2015 ein Machtwechsel stattgefunden. Die national-konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PIS) von Jaroslaw Kaczynski, die bereits 2005 bis 2007 regiert hatte, stellt jetzt wieder den Präsidenten und die Regierung und verfügt über eine absolute Mehrheit im Parlament. Sie hat die Macht nach acht Jahren der liberalen Regierung der Bürgerplattform von Donald Tusk, dem jetzigen Präsidenten des Europäischen Rates, und dann seiner Nachfolgerin Ewa Kopacz, übernommen. Der Konflikt zwischen den beiden Parteien und ihren Vorsitzenden hat die polnische Politik in den letzten Jahren stark geprägt und trug zu einem unversöhnlichen Charakter der politischen Kultur und öffentlichen Debatte in Polen maßgeblich bei, dessen Züge auch in der aktuellen Auseinandersetzung zu beobachten sind. Die ersten Maßnahmen der neuen Regierung wirken aber nicht vertrauenserweckend. Droht mit Polen ein zweites Ungarn in der EU? Victor Orban hat den Aufbau einer nicht-liberalen Demokratie in Ungarn zum Programm erklärt und es weitgehend umgesetzt. Ohne Zweifel wird dies auch heute in Polen erprobt – mit noch offenem Ausgang. Die neue Regierung hat eine Reihe von Schritten unternommen, die demokratische Regierungsprinzipien verändern sollen. Dies bezieht sich auf die Besetzung des Verfassungsgerichtshofs, die Pressefreiheit, auf die Besetzung der Posten in staatseigenen Unternehmen, aber auch auf die internen Regelungen des polnischen Parlaments, die dem Ziel dienen, die Rechte der Opposition, etwa in Bezug auf die Redezeit oder auch auf die Besetzung der wichtigen Posten in den parlamentarischen Ausschüssen, einzuschränken. Nicht alle, aber viele dieser Entscheidungen, vor allem aber das atemberaubende Tempo, in dem sie durchgesetzt werden, erwecken verfassungsrechtliche Bedenken. Von außen betrachtet, scheint es, dass die gesamte polnische Gesellschaft einen bemerkenswerten Rechtsruck vollzogen hat? Ich würde eher von einem rasanten Umschlagen des politischen Klimas in der Gesellschaft sprechen. Dieses Erdbeben fing im Mai 2015 mit dem völlig unerwarteten Sieg des oppositionellen Kandidaten Andrzej Duda in der Präsidentschaftswahl an. Man muss sich das einmal vor den Augen ausmalen: im Land der EU-Enthusiasten und blühenden Landschaften, das die jüngste Wirtschafts- und Finanzkrise ohne Rezession überstand, und dem gerade noch eine neue „goldene Dekade“ vorausgesagt wurde, wählen fast 52 Prozent als Präsidenten einen unbekannten Eurorealisten, dessen Partei sich mit den Tories verbandelt, für Victor Orban schwärmt und die Errungenschaften des letzten Vierteljahrhunderts schlecht redet.Es ist noch nie in der Geschichte der polnischen Demokratie passiert, dass die Regierenden die Stimmung in der Gesellschaft so katastrophal falsch einschätzten und dafür so bitter zu zahlen mussten. Es waren die jüngsten Wähler, die der „alten“ Elite den Denkzettel verpassten, oder gar eine rote Karte zeigten. 62 Prozent der 19 bis 29-Jährigen gaben ihre Stimme für Duda ab – in keiner anderen Altersgruppe erzielte er ein vergleichbares Ergebnis. Im Oktober 2015 wählten die Polen dann ein neues Parlament und verlängerten mit ihren Stimmen den Siegeszug der National-Konservativen. 37 Prozent der Stimmen erhielt die PIS. Wenn man dazu die Stimmen der anderen rechts-konservativen oder nationalistischen Parteien dazu zählt, stimmten über 50 Prozent der Polen für die Rechte. Warum wollen Sie dennoch nicht von einem Rechtsruck sprechen? Wie würden Sie die polnische Gesellschaft der Gegenwart beschreiben? Als eine sehr individualisierte und zutiefst gespaltene Gesellschaft. Nur 29 Prozent der Polen sind mit dem politischen System zufrieden. 50 Prozent ist der EU-Durchschnitt. Nur ein Drittel ist an Politik interessiert: In der EU ist über die Hälfte der Durchschnitt. So unwahrscheinlich es klingt, aber Umfragen zufolge war der Wunsch nach einem politischen Wechsel 2015 sogar größer als im Jahre 1989, als die Polen den Kommunismus abgelehnt haben! Damit ist noch nicht gesagt, dass sich die Leute gegen die Demokratie aussprechen. Aber demokratische Partizipation, das bürgerliche Engagement sind sehr schwach ausgeprägt. „Wir haben Wahlen und Rechtsstaat, aber wir haben keine demokratische Gesellschaft“, stellte jüngst ein angesehener Kommentator fest. Ein brutales Urteil, das aber eine gewisse Rechtfertigung findet. Polen ist eine sehr individualisierte Gesellschaft und dies prägt auch die Weltsicht der Polen und ihre Einstellung zur Demokratie, Gesellschaft und staatlichen Institutionen. Selbst wenn die Bürger mit ihrem eigenen Schicksal zufrieden sind, glauben sie, dass ihre Erfolge ausschließlich ihrem eignen Tun entspringen, und nicht dem Handeln des Staats oder dem Modell der Gesellschaft. Das bestärkt sie in dem Gefühl, dass sie sich um das Kollektiv, um das große Ganze nicht kümmern müssen.Das heißt, die Demokratie steht ohne Bürger da? Nicht ohne, das haben die jüngsten Demonstrationen gegen die jetzige Regierung eindrücklich gezeigt. Dennoch: Das Fehlen des sozialen Kapitals ist möglicherweise die größte Schwäche der polnischen Gesellschaft, deren Atomisierung eben auch eine Erklärung für die jüngsten politischen Entwicklungen liefert. Wenn die Bürger für die Demokratie nicht einstehen und sich aktiv für sie einsetzen, überlassen sie sie den Populisten. Es war kein Rechtsruck in der Gesellschaft, sondern eine massive Demobilisierung der politischen Mitte, ihre Abwendung von der Politik, die in den vergangenen acht Jahren mehr mit Verwaltung als mit Gestaltung zu tun gehabt hatte, die die Tür zum Feuerspiel mit den Pfeilern der liberalen Demokratie öffnete.Und wohin geht die Reise? Wagen Sie eine Prognose über die zukünftige Rolle Polens in Europa? Durch Polen geht eine tiefe Kluft. Der Soziologe Michal Bilewicz spricht von zwei gegeneinander stehenden „moralischen Stammesgemeinschaften“, die kaum miteinander kommunizieren. Diese zwei Gemeinschaften oder zwei Kulturen leben in eigenen Welten und repräsentieren nicht nur unterschiedliche politische Überzeugungen, sondern divergierende Wertesysteme und Weltanschauungen. Diese Kluft geht tief durch die Gesellschaft und trennt ihren traditionell-konservativen Teil, dem tendenziell die Transformationsverlierer angehören, von dem liberalen, weltoffenen Teil, dem eher die Nutznießer der Veränderungen der letzten 25 Jahre zuzuordnen sind. Der Graben war immer da, ist aber in den letzten Jahren noch viel tiefer und kaum überbrückbar geworden – eine große Rolle spielte dabei das Flugzeugunglück in Smolensk, in dem der Staatspräsident Kaczynski und 90 andere Passgiere ums Leben kamen. Die Analyse der Ursachen dieses Unglücks spaltete die polnische Gesellschaft. Das Zusammengehörigkeitsgefühl der Polen ist heute viel schwächer ausgeprägt als 2009, das heißt vor der Katastrophe, die Bindungen zwischen den Bürgern viel lockerer.Die Polarisierung oder Spaltung entlang der gleichen Trennlinie wird auch durch andere Debatten oder Konflikte befördert: ob In-Vitro-Befruchtung, Antisemitismus, Gleichberechtigung von Frauen und Männern – in allen diesen Fragen kommt sie zum Vorschein und bestimmt die öffentliche Debatte. Nicht zuletzt trifft die Flüchtlingskrise genau das Zentrum dieser Auseinandersetzung, sie spricht Gefühle und Instinkte in beiden Gruppen an und bringt sie gegeneinander in Stellung. Es geht um das Fremde, um die nationale Identität, um das Modell der Gesellschaft – also all die Themen, die in Polen in den letzten Jahren so umstritten und umkämpft waren. Die Kluft zwischen diesen beiden Gruppen zu überbrücken, bleibt eine zentrale nationale Aufgabe. Es ist aber zu erwarten, dass der Umgang mit der Flüchtlingskrise diesen Graben eher noch vertiefen wird. Das ist ein sehr düsteres Szenario. Sie fragen, ob es bei all dem auch Grund für einen Optimismus gibt? Bestimmt. Wir sind an einen wichtigen Punkt, vielleicht einen Wendepunkt, angelangt, der turbulent bleiben wird, dessen Ausgang aber noch völlig offen ist. Die liberale Mitte mag frustriert und demobilisiert sein, sie ist aber nach wie vor groß und stark. Das nationale Trauma ist nur für einen Teil der Gesellschaft politisch relevant. Die Rechtsextremisten sind nicht weniger widerlich als etwa Jobbik in Ungarn, dafür haben sie aber viel weniger Rückhalt in der Gesellschaft. Und die Institutionen – neben dem Verfassungsgerichtshof auch der Ombudsman oder das Gerichtswesen – sind in der Demokratie fest verankert und lassen sich nicht über Nacht aus der Welt schaffen, selbst wenn jemand es versuchen wollte. Mit vorschnellen Schlussfolgerungen über das Ende der polnischen Demokratie sollte man sich aber auch deshalb hüten, um nicht dann sprachlos zu werden, wenn ein lauter Schrei Not täte. Landeszentrale, Januar 2016 |
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