Die Demokratie ist diejenige Staatsform, in der das Volk der alleinige Träger von Macht und Recht ist und also Volksherrschaft gilt: Das Volk ist souverän. Show Schon Jean-Jacques Rousseau („Du Contrat social“, 1762) hatte aber erkannt, dass ein Staat, in dem über alles direktdemokratisch abgestimmt wird, ein unrealistischer Traum ist. Vielmehr ist die Volksherrschaft in der modernen Staatstheorie repräsentativ (Behörden) und unmittelbar (Volksrechte) zugleich. Elementare Wesensmerkmale eines demokratischen Staates sind die Rechtsstaatlichkeit (alles staatliche Handeln muss auf einer Rechtsgrundlage beruhen), die Gewaltentrennung, freie Wahlen und Abstimmungen sowie das Bestehen eines Mehrparteiensystems. Demokratische Entscheidungsprozesse dauern – anders als in totalitären Regimen – oft mehrere Jahre. Die Demokratie gilt deshalb auch als "Staatsform der Geduld". Der erste Paragraf der baselstädtischen Verfassung lautet: „Der Kanton Basel-Stadt ist ein freiheitlicher, demokratischer und sozialer Rechtsstaat. Die Staatsgewalt beruht auf dem Volk. Sie wird durch die Stimmberechtigten und die Behörden ausgeübt.“ Direkte und indirekte Demokratie In indirekten (auch genannt: parlamentarischen oder repräsentativen) Demokratien, wie sie die umliegenden Staaten der Schweiz kennen, kommen die demokratischen Mitwirkungsrechte des Volkes in erster Linie bei der Wahl der Parlamente zum Tragen. Danach obliegt es diesen, die Regierung zu bestimmen und Gesetze zu erlassen. In der direkten Demokratie der Schweiz besitzt das Volk mit der Volksinitiative und dem Referendum auch Instrumente direkter Einwirkung auf Sachentscheide; dies auf allen drei Ebenen Gemeinde, Kanton und Bund. Auf Bundes- wie Kantonsebene besteht ein Nebeneinander von indirekter und direkter Demokratie. Dafür hat sich der Begriff halbdirekte Demokratie eingebürgert. Page 2
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Partnerschaftliches Geschäft
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Parlamentarische Untersuchungskommission
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Parlamentarische Erklärung
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Ordentlicher Nettoaufwand
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Zusammenarbeit der Parlamente von Basel-Stadt und Baselland
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Konkordanz, Konkordanzdemokratie
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Jugendparlament; junger rat
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Interpellation (auch dringliche)
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Interparlamentarische Kommissionen
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Dringlichkeit / dringliche Gesetze und Beschlüsse
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Trinationaler Eurodistrict Basel
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Eintreten/Eintretensdebatte
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Demokratie (direkte und indirekte)
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Vorgezogenes Budgetpostulat
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Der Anzug ist der im Grossen Rat am häufigsten gewählte parlamentarische Vorstoss. In der Form eines Anzugs (der dem Postulat im Parlamentsrecht des Bundes sowie der meisten Kantone entspricht) kann jedes Ratsmitglied und jede ständige Kommission eine Änderung der Verfassung, eines Gesetzes oder eines Beschlusses oder eine Massnahme der Verwaltung anregen. Erklärt der Grosse Rat den Anzug für erheblich, so wird er der Regierung, dem Ratsbüro oder einer Kommission überwiesen. Diese haben dann zwei Jahre Zeit, Bericht zu erstatten und allenfalls Antrag zu stellen. Ist der Grosse Rat mit dem Resultat unzufrieden, kann er den Anzug stehen lassen und erneut entscheiden, wer den Anzug weiterbehandeln soll. Die Frist zur Neubearbeitung beträgt wiederum zwei Jahre. Parlamentarische Instrumente Demokratie ist die Regierungsform, in der die höchste Macht in den Händen der Menschen liegt. In einem demokratischen Land hat jeder Bürger eine Stimme, die zu Gunsten oder gegen die Regierungspolitik abgegeben werden kann. In einer Demokratie bildet die Reaktion der Bürger die Grundlage der Regierung. Es kann in Form einer direkten Demokratie oder einer indirekten Demokratie sein. Direkte Demokratie bezieht sich auf das System, in dem die Bürger das Recht haben, am Entscheidungsprozess teilzunehmen. Im Gegenteil, indirekte Demokratie impliziert eine Demokratie, in der die Bürger ihren Vertreter wählen, um sich aktiv an der Regierungsverwaltung zu beteiligen und in ihrem Namen zu handeln. In diesem Artikel können Sie die wichtigen Unterschiede zwischen direkter und indirekter Demokratie finden, lesen. Vergleichstabelle
Definition der direkten DemokratieDirekte Demokratie oder anders als reine Demokratie oder partizipative Demokratie bezeichnet Entscheidungen, die die Gesetze und Politik der Regierung betreffen, direkt vom Volk. Es erfordert eine direkte Beteiligung der Bürger des Landes an der täglichen Entscheidungsfindung und Verwaltung der Regierung. Die Schweiz ist eines der Länder, in denen direkte Demokratie vorherrscht. In dieser Regierungsform wird jedes Gesetz, jede Politik oder Gesetzesvorlage nur dann verabschiedet, wenn alle Bürger des Landes darüber abgestimmt haben. Hier kommen alle Menschen der Regierung zusammen, wirft Fragen auf und tritt in Diskussionen ein, um eine für alle angenehme Entscheidung zu treffen. Die Bürger des Landes haben also ein direktes Mitspracherecht bei der Formulierung der Gesetze und der sie beeinflussenden Angelegenheiten. Definition der indirekten DemokratieIndirekte Demokratie oder allgemein als repräsentative Demokratie bezeichnet ist das Regierungssystem, in dem die Menschen ihre Vertreter wählen, um sie im Parlament zu vertreten und aktiv an der Regierungsführung mitzuwirken. Daher ist die Beteiligung der Bürger an wichtigen Entscheidungen und bei der Formulierung von Richtlinien begrenzt. Indien ist das übliche Beispiel für indirekte Demokratie. In einer indirekten Demokratie wird aus jedem Wahlkreis ein Politiker gewählt, der die Menschen vertritt, die im Parlament für ihn gestimmt haben. Sie stützt sich auf freie und faire Wahlen, bei denen diejenigen, die derzeit regieren, eine gerechte und angemessene Chance haben, zu verlieren. Daher kann der gewählte Politiker aus dem Amt entfernt und für die von ihm geleistete Arbeit für die Gemeinschaft zur Rechenschaft gezogen werden. Hauptunterschiede zwischen direkter und indirekter DemokratieDer Unterschied zwischen direkter und indirekter Demokratie lässt sich aus folgenden Gründen eindeutig feststellen:
FazitDirekte Demokratie ist eine klare Demokratie, die für die Länder geeignet ist, in denen die Bevölkerungszahl geringer ist. Es kann jedoch nicht in einem Land praktiziert werden, in dem die Bevölkerung groß ist und in dem eine Entscheidung von Menschen getroffen werden muss. Aufgrund dieses Nachteils ist eine repräsentative oder indirekte Demokratie entstanden, die die Nachteile der direkten Demokratie überwindet. |