Erstellt: 08.12.2021, 12:09 Uhr
Von: Felix Busjaeger
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Die Wahlkreise sind ausgezählt und die Gewinnerin ist die SPD. Knapp zwei Monaten wird nun Olaf Scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler gewählt. Er folgt auf Angela Merkel.
Update vom 08. Dezember 2021 um 08:56 Uhr: Knapp zwei Monate nach der Bundestagswahl bildet sich in Berlin eine neue Regierung. Olaf Scholz (SPD) wird im Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt. Er beerbt somit nach 16 Jahren Angela Merkel (CDU).
Alle Entwicklungen der Kanzlerwahl von Olaf Scholz im Liveticker.
Erstmeldung vom 27. September 2021 um 10:47 Uhr: Berlin – Wer wird Kanzler? Es war ein spannender Wahlabend bei der Bundestagswahl und lange lieferten sich Union und SPD ein knappes Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Wahl 2021. Doch am Montag gegen 6:00 Uhr lieferte der Bundeswahlleiter dann Klarheit: Das vorläufige Endergebnis der Bundestagswahl 2021 zeigt eindeutig die Sozialdemokraten um Kanzlerkandidat Olaf Scholz als Gewinner. Armin Laschet (CDU) und seine Union erleiden eine historische Wahlniederlage. Dennoch erhebt Laschet Anspruch auf das Kanzleramt – genauso wie sein Rivale von der SPD.
| Bundestagswahl 2021: | Wahl zum 20. Deutschen Bundestag |
| Datum: | 26. September 2021 |
| Wahlberechtigte: | 60,4 Millionen |
| Stärkste Kraft: | SPD mit 25,7 Prozent |
Bundestagswahl 2021: Scholz und Laschet wollen Kanzler nach der Wahl 2021 werden
Aufgrund des knappen Wahlergebnisses bei der Bundestagswahl 2021 – die Union erreichte 24,1 Prozent der Wählerstimmen, die SPD 25,7 Prozent – haben beide Kandidaten die Chance, der nächste Bundeskanzler zu werden. Noch am Abend der Wahl 2021 machten sie jeweils in mehreren Talkrunden deutlich, dass sie den Anspruch auf das Kanzleramt bei ihrer Partei sehen – auch wenn Laschet derweil bei der Machtfrage wieder zurückruderte.
Die Sozialdemokraten aus der SPD sind nach dem vorläufigen Auszählen der Wählerstimmen zwar stärkste Kraft im Bundestag geworden, Teil der Regierung müssen sie aber nicht zwingend werden. Wer künftig die politische Richtung Deutschlands vorgeben wird, entscheiden nun die Koalitionsgespräche – Experten rechnen mit einem zähen Ringen der Parteien.
Fakt ist, dass auf Basis des vorläufigen Wahlergebnisses nur ein Zweierbündnis möglich wäre, allerdings haben sich Union und SPD deutlich gegen ein Fortbestehen der Großen Koalition ausgesprochen. Die Sozialdemokraten lehnen ein Fortbestehen des Bündnisses bereits länger ab. Olaf Scholz will gar, dass die „Union sich in der Opposition erholen kann“. Und auch Armin Laschet hat am Wahlabend deutlich gemacht, dass er eine weitere Zusammenarbeit mit der SPD ausschließe und ihm andere Koalitionspartner vorschweben.
Für die SPD ist aufgrund der Ergebnisse bei der Bundestagswahl 2021 kein Bündnis mit den Grünen und der Linken möglich: Da die Linkspartei nur 4,9 Prozent der Wählerstimmen für sich verzeichnen kann, würde eine solche Koalition keine regierungsfähige Mehrheit nach der Wahl 2021 erreichen.
Wahl 2021: Laschet und CDU schwebt nach der Bundestagswahl Jamaika-Bündnis oder Ampelkoalition vor
Daher setzen Sozialdemokraten, genauso wie die Union, auf ein Bündnis mit den Grünen und der FDP. Dabei sind besonders zwei Koalitionen nach der Bundestagswahl wahrscheinlich: ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen sowie ein Ampel-Bündnis aus SPD, FDP und Grünen. In beiden Fällen wären sowohl die FDP als auch die Grüne Teil der nächsten Regierung nach der Wahl 2021 – nur der Bundeskanzler wäre voraussichtlich jeweils ein anderer.
Schon länger hat Olaf Scholz (SPD) betont, dass eine Ampelkoalition sein Wunschbündnis sei. Derzeit ist es seine beste Chance auf das Kanzleramt. Mehrere Wochen umwarb der Sozialdemokrat die Liberalen und machte Zugeständnisse. Da der künftige Bundestag aufgrund der Überhang- und Ausgleichsmandate voraussichtlich 735 Sitze umfassen wird, benötigen Koalitionen mindestens 368 Sitze für die absolute Mehrheit. Die Ampel aus SPD, Grüne und FDP würde derzeit auf 416 Sitze kommen.
Bundestagswahl: FDP und Grüne sind Kanzlermacher nach der Wahl 2021
Auch ein Jamaika-Bündnis würde eine absolute Mehrheit erreichen und Armin Laschet (CDU) näher an das Kanzleramt bringen. Aktuell würde eine Koalition aus Union, Grünen und FDP 406 Sitze erreichen und damit deutlich über der Mindestsitzanzahl liegen. Dieses Bündnis könnte sich besonders für die FDP als attraktivste Option entpuppen: Obwohl sie 2017 aus den Koalitionsgesprächen zu einem Jamaika-Bündnis ausstiegen, zeigten sie zuletzt wieder größere Sympathien für eine solche Koalition.
Als wahrscheinlich gilt, dass sich die Gespräche zur Regierungsbildung hinziehen werden – auch wenn Olaf Scholz und Armin Laschet jeweils versicherten, dass bis Weihnachten eine neue Regierung stehen wird.
Wahl 2021: FDP und Grünen kommt bei der Kanzlerfrage nach der Bundestagswahl größere Bedeutung zu
Wichtiger als die Erst- und Zweitplatzierten bei der Bundestagswahl scheinen dieses Mal aber die Parteien in der zweiten Reihe, die mit ihrer Koalitionsbereitschaft nach Wahl 2021 über den nächsten Kanzler entscheiden werden. Eine Rolle, die den Grünen und der FDP viel Macht verleiht – und die sie mit Sicherheit ausspielen werden, um möglichst viel von ihrer politischen Agenda zu erreichen.
Am Sonntag, 26. September 2021, fand die Wahl zum 20. Bundestag statt. kreiszeitung.de berichtete in mehreren Live-Tickern über alle wichtigen Entwicklungen. Hier gibt es alle Informationen zum Nachlesen: Ergebnisse der Bundestagswahl 2021, Ergebnisse und gewählte Direktkandidaten aus Niedersachsen, Bremen und Hamburg. Spannend wurde es auch bei der Stichwahl zur Kommunalwahl in Niedersachsen. Und hautnah bei der Wahl 2021 war man beim etwas anderen Live-Ticker zur Bundestagswahl 2021 dabei, der die besten Reaktionen von Twitter einfing. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.
In einem Wahllokal bei der Bundestagswahl 2021. Foto: imago images//Patrick Scheiber via www.imago-images.de
Die Bundestagswahl liegt schon einige Tage zurück. Doch noch immer ist Angela Merkel im Amt. Wann bekommt Deutschland eine neue Bundeskanzlerin oder einen neuen Bundeskanzler? Das Wichtigste hier im Überblick.
Bei der alle vier Jahre stattfindenden Bundestagswahl wählen die Bürgerinnen und Bürger den Deutschen Bundestag. Dieser wiederum entscheidet, wer als Kanzlerin oder Kanzler an der Spitze der Bundesregierung stehen soll.
Nach der Wahl 2021 steht fest: Eine Partei alleine kann nicht die Regierung bilden – eine Koalition muss her. Weil verschiedene Konstellationen theoretisch möglich sind, müssen die Verantwortlichen in den Parteien darüber verhandeln und sprechen.
Am Ende solcher Gespräch steht dann typischerweise ein Koalitionsvertrag, in dem vereinbart wird, welche Partei die Kanzlerin oder den Kanzler stellt und wer die Ministerämter besetzen wird. Steht ein solcher, wählt der Bundestag schließlich (auf Vorschlag des Bundespräsidenten) den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Maßgeblich ist also von den Gesprächen zwischen den Parteien abhängig, wie lange Angela Merkel noch Bundeskanzlerin bleibt.
Ein zeitliches Limit gibt es theoretisch nicht
Vergangene Regierungswechsel haben gezeigt, dass einige Zeit vergehen kann, bis nach einer Bundestagswahl eine neue Kanzlerin oder Kanzler gewählt ist. Denn ein zeitliches Limit gibt es theoretisch nicht. Nach der Bundestagswahl im September 2017 dauerte es fast ein halbes Jahr, bis Angela Merkel als Kanzlerin wiedergewählt wurde. Es könnte also durchaus sein, dass sie auch die Neujahrsansprache im Jahr 2022 noch halten wird.
Übrigens stehen deshalb auch Merkels Chancen recht gut, die längste amtierende Regierungschefin der Bundesrepublik zu werden. Sollte sie noch bis zum 17. Dezember im Amt bleiben, übernimmt sie von Helmut Kohl diesen „Titel“.