Zuständigkeit im Rechtsstreit
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seinen Sitz in Karlsruhe. Der BGH der Bundesrepublik Deutschland ist die letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren.
Der Bundesgerichtshof ist ein Revisionsgericht. Er hat vor allem die Sicherung der Rechtseinheit durch Klärung grundsätzlicher Rechtsfragen und die Fortbildung des Rechts zur Aufgabe.
Vor dem BGH können in Zivilsachen grundsätzlich nur besonders zugelassene Rechtsanwälte auftreten.
Die Richter des BGH sind in Senate eingeteilt, die je einen Vorsitzenden und bis acht weitere Mitglieder haben.
In seiner Eigenschaft als Behörde ist der Bundesgerichtshof dem Bundesministerium der Justiz unterstellt.
Aufbau der Gerichtsbarkeiten
Das Gericht ist ein Organ der Rechtsprechung mit vielen Fachbereichen.
Gerichtsbarkeiten werden durch (verschiedene) Gerichtsverfassungen geregelt.
Gerichtsbarkeiten in Deutschland sind die Verfassungsgerichtsbarkeiten (des Bundes und der einzelnen Länder), die Ordentliche Gerichtsbarkeit (für Zivilrecht und für Strafrecht) und die Fachgerichtsbarkeiten, zu denen Arbeitsgerichtsbarkeit, Finanzgerichtsbarkeit, Sozialgerichtsbarkeit und Verwaltungsgerichtsbarkeit gehören.
Um die Einheitlichkeit der Rechtsprechung zu wahren, besteht ein Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes, der angerufen werden kann, falls ein oberstes Bundesgericht die Absicht hat, von der Entscheidung eines anderen obersten Bundesgerichts abzuweichen.
(Text Quelle: Wikipedia)
[ Weitere Justizeinrichtungen ]
AdresseHerrenstraße 45a
76133 Karlsruhe
AnfahrtDeutsche Bahn (Hbf. Karlsruhe)
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Als Hüter der deutschen Verfassung hat das Gericht eine Doppelrolle einerseits als unabhängiges Verfassungsorgan und andererseits als Teil der judikativen Staatsgewalt auf dem speziellen Gebiet des Verfassungs-und Völkerrechts. Der Sitz ist in Karlsruhe.
[ zur Website des Bundesverfassungsgerichts ]
Bundesgerichtshof (BGH)
Der Bundesgerichtshof mit Sitz in Karlsruhe ist das oberste Gericht in Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil– und Strafverfahren. Ferner ist er für verwandte Spezialrechtsgebiete zuständig wie etwa dem Berufsrecht in der Rechtspflege.
[ zur Website des Bundesgerichtshofs ]
Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)
Das Bundesverwaltungsgerichts ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland in öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten und einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes. Es hat seinen Sitz in Leipzig.
[ zur Website des Bundesverwaltungsgerichts ]
Bundessozialgericht (BSG)
Das Bundessozialgericht ist das oberste Bundesgericht der Sozialgerichtsbarkeit und damit einer der obersten Gerichtshöfe des Bundes. Es hat seinen Sitz in Kassel.
[ zur Website des Bundessozialgerichts ]
Das Bundespatentgericht hat seinen Sitz in München. Aufgabe dieses Gerichts ist es, in bestimmten Rechtsstreitigkeiten über gewerbliche Schutzrechte (u. a. Patente und Marken) zu entscheiden.
[ zur Website des Bundespatentgerichts ]
Bundesfinanzhof (BFH)
Der Bundesfinanzhof mit Sitz in München ist das oberste Gericht für Steuer– und Zollsachen und als solches einer der fünf obersten Gerichtshöfe der Bundesrepublik Deutschland.
[ zur Website des Bundesfinanzhofs ]
Bundesarbeitsgericht (BAG)
Das Bundesarbeitsgericht urteilt über die Anwendung des deutschen Arbeitsrechts und trägt durch seine Rechtsprechung zu dessen Weiterentwicklung wesentlich bei. Es ist das oberste Gericht der Arbeitsgerichtsbarkeit (im Sinne der Instanzen). Seinen Sitz hat es in Erfurt.
[ zur Website des Bundesarbeitsgerichts ]
Haben sich Personen, die beim "IS" waren mit ihrer Ausreise nach Syrien oder in den Irak strafbar gemacht? Wie laufen Strafverfahren ab, und welche Sanktionen haben Rückkehrende zu erwarten?
Aus dem Stadtwiki Karlsruhe:
Haupteinfahrt an der Herrenstraße
Erbgroßherzogliches Palais heute Sitz des BGH
Altbau ehem. Erbgroßherzogliches Palais
Alter Haupteingang und Neubau des BGH
August 2011 – Der Haupteingang im Umbau
Der Bundesgerichtshof (abgekürzt BGH) ist das oberste ordentliche Gericht in Deutschland. Zusammen mit dem Bundesverfassungsgericht befinden sich also die zwei wichtigsten deutschen Gerichte in Karlsruhe, die sich daher Residenz des Rechts nennt.
Der BGH wurde am 1. Oktober 1950 gegründet und hat hier seinen Hauptsitz.
Auch die zugehörige Staatsanwaltschaft sitzt in Karlsruhe und trägt den Namen „Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof”.
Der BGH befindet sich auf dem Gelände und im Gebäude des ehemaligen Erbgroßherzoglichen Palais und nutzt auch den dazugehörigen kleinen Park, der seit der Bedrohung durch den Terrorismus in den 1970er Jahren nicht mehr öffentlich zugänglich ist.
Struktur
Stellung unter den Gerichten
Der BGH ist das höchstinstanzliche Gericht im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit, d.h. im Zivil- und Strafrecht. Der Rechtsweg führt über die Amts-, Land- und Oberlandesgerichte zum BGH.
Wenn europäisches Recht „im Spiel ist”, entscheidet hingegen nicht der BGH, sondern der Europäische Gerichtshof in Brüssel oder das Europäische Gericht erster Instanz in Luxemburg.
Aufgaben
Der BGH ist in der Regel nur Revisionsgericht. Er soll durch seine Rechtsprechung die "Rechtseinheit gewährleisten und das Recht fortbilden". Daher kommt es, dass die Entscheidungen des BGH meist von weitreichender Bedeutung und oft von großem öffentlichen Interesse sind.
Präsidenten des Bundesgerichtshof
Adresse
Bundesgerichtshof Herrenstraße 45a 76133 Karlsruhe Postanschrift Bundesgerichtshof 76125 KarlsruheLiteratur
Interessante Urteile
- Simone Bartsch: Günther Jauch. Die Presse und die Prominenz. In: ZEIT ONLINE vom 11. März 2009 - ZEIT
Siehe auch
Rechtshistorisches Museum