 Show Unterhaltspflicht bedeutet laut Familienrecht, dass unter bestimmten Voraussetzungen eine Person verpflichtet werden kann, die Lebensbedürfnisse einer anderen Person mitzutragen. Eine Unterhaltspflicht kann es für alle untereinander verwandten Personen geben. So ist es üblich, dass Eltern gegenüber ihren Kindern unterhaltspflichtig sind (Kindesunterhalt). Ebenso können aber auch Kinder für ihre Eltern einstehen. Gleiches gilt für das Verhältnis zwischen Großeltern und Kindern. Im Folgenden werden wir auf diese Situationen eingehen und erklären, wer wann wem gegenüber unterhaltspflichtig ist und wie eine Unterhaltszahlung aussieht. Kindesunterhalt berechnenEhegattenunterhalt berechnenWann besteht eine Unterhaltspflicht? Eine Unterhaltspflicht kann für Kinder oder Ehegatten nach einer Trennung bzw. Scheidung bestehen. Hier lesen Sie mehr dazu. Welche Faktoren spielen für den Unterhalt eine Rolle? Um zu bestimmen, wie hoch der Unterhalt ausfällt, spielen das Einkommen, der Unterhaltsbedarf und der Rang des Unterhaltsberechtigten eine wichtige Rolle. Unterhaltspflicht in Deutschland: GrundlagenDie Unterhaltspflicht zwischen Ehegatten ergibt sich aus dem § 1360 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Hier heißt es, dass Ehegatten einander unterhaltspflichtig sind und sie durch ihr Arbeit und/oder Vermögen die Familie angemessen unterstützen müssen. Dabei kann auch die Haushaltsführung eine Unterhaltsleistung sein. Kommt es zur Trennung und dann zur Scheidung, muss zwischen zwei Unterhaltsformen unterschieden werden. Denn als erstes muss der Unterhaltsberechtigte den Trennungsunterhalt geltend machen. Erst wenn die Scheidung rechtskräftig ist, kommt es zum Scheidungsunterhalt, welcher ebenfalls beantragt werden muss.
Der Unterhaltsberechtigte muss nur dann eine Erwerbstätigkeit aufnehmen, wenn dies nach seinen persönlichen Verhältnissen möglich ist. Dabei kommt es darauf an, ob er zuvor erwerbstätig war und wie lange die Ehe bestand. Mit Rechtskraft der Scheidung wird der Trennungsunterhalt eingestellt. Nun muss der Unterhaltsberechtigte einen Antrag auf Unterhaltspflicht nach der Scheidung stellen (auch nachehelicher Unterhalt, Geschiedenenunterhalt, Scheidungsunterhalt). Dieser Antrag wird allerdings nur bewilligt, wenn die gesetzlich geregelten Unterhaltsbestände greifen. Ehebedingte Nachteile können geltend gemacht werden, wenn/wegen …
Eine Unterhaltspflicht gibt es weiterhin nur, wenn die Ehe länger als ca. zwei Jahre bestand. Die Unterhaltspflicht für ein Kind und anderen Verwandte in gerader Linie ergibt sich aus §§ 1601 ff BGB. Grundsätzlich gilt allerdings, dass nur unterhaltsberechtigt ist, wer außerstande ist, sich selbst zu unterhalten (§ 1602 Abs. 1 BGB). Für minderjährige, unverheiratete Kinder gilt: Wenn sich Eltern in der Lage befinden, Unterhalt zu zahlen, so müssen sie die Mittel nutzen, um ihren eigenen und den Unterhalt des Kindes zu finanzieren. Hat das Kind eigenes Vermögen, welches für die Lebensunterhaltungskosten ausreicht, so ist dieses zu verwenden. Für unverheiratete Kinder, bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres gilt: Solange diese sogenannten privilegierten Kinder im Haushalt der Eltern oder eines Elternteils leben und sich in der allgemeinen Schulbildung befinden, unterliegen die Eltern der Unterhaltspflicht, es sei denn, die Kinder könnten ihren Lebensunterhalt aus ihrem eigenen Vermögen bestreiten (§ 1603 Abs. 2 BGB). Nach § 1610 Abs. 2 BGB umfassen die Unterhaltszahlungen für Kinder auch die Kosten einer angemessenen Ausbildung. Handelt es sich bei der Ausbildung der Kindern also um eine Erstausbildung (dazu zählt auch das Studium), so sind auch hier die Eltern unterhaltspflichtig. Wer ist wann unterhaltspflichtig?Faktoren bei der UnterhaltspflichtIm Wesentlichen kommt es auf drei Faktoren bei der Berechnung des Unterhalts an.
Vom Einkommen des Unterhaltspflichtigen hängt erst einmal ab, in welcher Höhe und an wie viele Unterhaltsberechtigte er Unterhalt zahlen kann. Die Höhe der Unterhaltszahlung ist dann der Düsseldorfer Tabelle zu entnehmen. Kann er dem Unterhaltsanspruch nicht nachkommen, so bekommen die Unterhaltsberechtigten keinen Unterhalt. Allerdings darf die Leistungsfähigkeit nicht schuldhaft gemindert werden. Der Unterhaltspflichtige darf also nicht seine Erwerbstätigkeit aufgeben, damit der nicht leistungsfähig ist. Die Höhe der Unterhaltsverpflichtung ergibt sich aus der Düsseldorfer Tabelle. In welcher Rangfolge den Berechtigten der Unterhalt zugeht, ist ebenfalls geregelt. Die Rangfolge sieht wie folgt aus und ergibt sich aus § 1609 BGB:
Unterhalt und LeistungsfähigkeitUm der Unterhaltspflicht nachzukommen, muss der Unterhaltspflichtige leistungsfähig sein. Kann er keine Alimente bzw. keinen vollen Unterhalt zahlen, so ist er nur begrenzt oder gar nicht leistungsfähig. Der Berechtigte erhält dann seine Alimente nur zu Teilen oder gar nicht. Dem Unterhaltspflichtigen wird ein Existenzminimum zugesichert und der Eigenbedarf wird in einen notwendigen und einen angemessenen Eigenbedarf unterteilt.
Daraus ergibt sich dann ein Selbstbehalt, welcher dem Pflichtigen zusteht (§ 1603 BGB). Bei einer Unterhaltspflicht für Minderjährige und privilegierte volljährige Kinder beläuft sich der Selbstbehalt auf 1.160 Euro. Ist der Unterhaltspflichtige nicht erwerbstätig beläuft sich der Selbstbehalt auf 960 Euro. Grundsätzlich obliegen Unterhaltspflichtige der gesteigerten Erwerbsobliegenheit. Dies bedeutet, dass der Unterhaltspflichtige alles Nötige tut, um den Mindestunterhalt sicherzustellen. Im konkreten Fall kann dies bedeuten, dass eine Aufnahme einer besser bezahlten Arbeitsstätte oder eine Nebentätigkeit notwendig wird (§ 1603 Abs. 2 BGB). Unterschreitet eine Unterhaltszahlung den Selbstbehalt, so wird eine Mangelfallrechnung aufgestellt. Unterhaltspflicht für KinderSind Eltern getrennt oder geschieden, sind beide Elternteile unterhaltspflichtig. Der Elternteil, bei dem das Kind lebt, leistet seinen Unterhalt in Form von Naturalunterhalt. Dieser ergibt sich aus der Unterkunft, der Verpflegung oder beispielsweise der Kleidung. Der andere Elternteil hat einen Barunterhalt zu leisten. Dieser ist im Voraus bereitzustellen. Auf welche Höhe sich dieser Betrag beläuft, ergibt sich im Wesentlichen aus der Düsseldorfer Tabelle. Eine Ausnahme diesbezüglich gibt es: Lebt das Kind abwechselnd bei Mutter und Vater, muss entsprechend auch die Unterhaltsform wechseln. Wohnt das Kind also bei der Mutter, hat diese den Naturalunterhalt und der Vater den Barunterhalt zu zahlen. Wohnt das Kind wieder beim Vater, muss dieser den Naturalunterhalt leisten und die Mutter entsprechend den Barunterhalt. Gleiches gilt für privilegierte Kinder bis zu Vollendung des 21. Lebensjahres. Wohnt das Kind für eine Ausbildung oder ein Studium auswärtig, so haben beide Elternteile nach § 1610 Abs. 2 BGB den Barunterhalt zu leisten. Was die Wahl der Ausbildung oder des Studiums angeht, so muss diese bzw. dieses den Begabungen und Fähigkeiten des Kindes entsprechen. Unterhaltspflicht für den EhegattenDer Unterhaltsanspruch ergibt sich aus den Einkommen der (geschiedenen) Ehegatten. Der Ehegatte, der mehr verdient, muss 3/7 der Differenz der Einkommen an den Unterhaltsberechtigten zahlen. Eine Unterhaltspflicht zwischen Ehegatten besteht aber nur während der Ehe und der Trennung. Nach der Scheidung muss ein ehelicher Nachteil (gesetzlich geregelte Unterhaltsbestände) zum Tragen kommen, damit eine Unterhaltspflicht entsteht. Bedürftigkeit und UnterhaltWie bereits angedeutet, muss eine Bedürftigkeit bestehen, um eine Unterhaltsverpflichtung zu fordern. Eine Bedürftigkeit besteht immer dann, wenn der Lebensunterhalt nicht aus eigenen Einkünften oder Vermögen bestritten werden kann (§§ 1577 Abs. 1, 1602 Abs. 2 BGB). Bei geschiedenen Ehegatten ist entsprechend Vermögen bzw. Einkommen anzurechnen und eventuell der Unterhaltsanspruch zeitlich zu begrenzen (§ 1578b BGB). Die Düsseldorfer Tabelle gibt nur Auskunft über den sogenannten Elementarunterhalt. Zusätzlich können weitere Unterhaltszahlungen zu leisten sein:
Kein UnterhaltseingangIn der Realität sind zwei Fälle denkbar, warum die Unterhaltszahlungen ausbleiben. Wenn die Kinder keinen Unterhalt bekommen, hilft die Unterhaltsvorschusskasse aus. Unterhaltspflichtige/r kann nicht zahlenUnterschreitet der Pflichtige mit den Unterhaltszahlungen seinen Selbstbehalt, so ist er nicht leistungsfähig und damit muss er keine Alimente zahlen. Dies muss allerdings auch bewiesen werden. Können die Unterhaltszahlungen nicht getätigt werden, so bekommen die Unterhaltsberechtigten keinen Unterhalt. Unterhaltspflichtige/r will nicht zahlenKann der Unterhaltspflichtige trotz Leistungsfähigkeit zahlen, tut es aber nicht, so kann er vom Familiengericht zu Unterhaltszahlungen verklagt werden. Bleiben dann die Zahlungen weiter aus, so drohen Zwangsvollstreckungsmaßnahmen. Kündigt der Unterhaltspflichtige seinen Job, um so um die Zahlungen herumzukommen, wird ein fiktives Einkommen unterstellt. Bei der Bestimmung des fiktiven Einkommens wird von den branchenüblichen Einkommen ausgegangen, welches der Pflichtige mit seinem erlernten Beruf verdienen könnte. Nach § 170 Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB) kann sich strafbar machen, wer die Unterhaltspflicht verletzt. Dies ist mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe belegt. Diese Straftat liegt allerdings nur vor, wenn auch die Tatbestände erfüllt sind. Besteht keine Leistungsfähigkeit, ist der Straftatbestand nicht erfüllt. Kündigt allerdings ein Pflichtiger absichtlich oder lehnt eine besser bezahlte Arbeitsstelle ab, dann ist der Straftatbestand erfüllt. UnterhaltsvorschusskasseDie Unterhaltsvorschusskasse kann einspringen, wenn Unterhaltszahlungen ausbleiben. Bei Kindern, die älter als 12 Jahre alt sind, wird der Unterhaltsvorschuss jedoch nur unter bestimmten Voraussetzungen gezahlt, z. B. wenn sich nur dadurch eine Hilfebedürftigkeit des Kindes vermeiden lässt. Der Anspruch auf Unterhalt geht dann an die Vorschusskasse über, dies wird dem Unterhaltspflichtigen mitgeteilt. Dieser hat dann die Unterhaltszahlungen nicht mehr direkt an sein Kind zu richten, sondern an die Unterhaltsvorschusskasse. Zahlt der Unterhaltspflichtige dennoch an das Kind, muss er trotzdem auch an die Unterhaltsvorschusskasse zahlen. Unterhaltspflicht – Alles rund um die Unterhaltszahlungen |
Wann wird man von der Unterhaltspflicht befreit?
zusammenhängende Posts
Urheberrechte © © 2024 frojeostern Inc.
